Checkliste für die Anmeldungen einer Marke (Warenzeichen) in den U.S.

 

Die Checkliste für die Eintragung einer Marke (Warenzeichen) in den USA anzeigen

Die Verwechslungsgefahr im amerikanischem Markenrecht

Wie im deutschen Markenrecht auch, vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, stellt auch im amerikanischen Markenrecht das Bestehen einer Verwechslungsgefahr mit einer anderen Marke ein Eintragungshindernis dar. Dies bedeutet, dass eine Marke bereits dann nicht eintragungsfähig ist, wenn nur die Gefahr besteht, dass es beim Publikum zur Verwechslung der neu einzutragenden Marke mit einer bereits eingetragenen Marke kommen kann.

Im amerikanischen Markenrecht ist das Eintragungshindernis der Verwechslungsgefahr im sogenannten Lanham Act geregelt. Title 15 United States Code Section 1052 (d) besagt, dass eine Marke dann nicht eingetragen werden darf, wenn sie einer beim amerikanischen Patent- und Markenamt bereits eingetragenen Marke oder einer in den Vereinigten Staaten zuvor benutzten Marke, deren Benutzung noch nicht wieder aufgegeben wurde, so sehr ähnelt, dass sie zu Verwirrung, Irrtum oder Täuschung führen kann, falls sie in Zusammenhang mit den vom Anmelder angegebenen Waren benutzt wird.

Die Frage, wann eine solche Ähnlichkeit gegeben ist, hatte der United States Court of Customs and Patent Appeals in der für das amerikanische Markenrecht grundlegenden Entscheidung In re: E.I. DuPont DeNemours & Co, 476 F.2d 1357 (CCPA 1973) zu beantworten. [Read more...]